Am 15. Juni 2012 findet an der Universität Osnabrück die Tagung "Umgebungslärm und Luftqualität – Aktionsplanung als Herausforderung für Verwaltung und Verwaltungsrecht" statt.

Im Zentrum der Tagung steht die Lärmminderungs- oder auch Lärmaktionsplanung. Gefordert durch die Umgebungslärmrichtlinie der EU ist ein umfangreicher Prozess der Informationserhebung (Lärmkartierung) und der "Lärm-Regulierung" durch Planung (Lärmaktionsplanung) angelaufen. In einigen Bundesländern gibt es mittlerweile zahlreiche Lärmaktionspläne, in anderen Bundesländern, etwa Niedersachsen, verläuft der Planungsprozess langsamer. Die beteiligten Verwaltungen stehen dabei vor nicht unerheblichen Schwierigkeiten, die deutsche Verwaltungsrechtsdogmatik ebenso. Die Bandbreite reicht von der verwaltungsinternen Kooperation der Ebenen (Ministerien, Kommunen, EU) über die Suche nach geeigneten Maßnahmen (Gefahrenabwehr und Vorsorge) zu Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Rechtsschutz für Bürger und seine Bedeutung für die Verwaltungen beschäftigt nicht nur die Gerichte. Neuerdings wird die Konvergenz von Lärmminderungs- und Luftqualitätsplanung angestrebt, was die Frage möglicher Konflikte zwischen den Plänen aufwirft. Auf der Tagung sollen "Chancen und Risiken" der Lärmaktionsplanung, Schwierigkeiten und Lösungsansätze aus der Sicht von Wissenschaft und Praxis diskutiert werden. Dabei sollen erste Erfahrungen mit der schon länger eingeführten Luftqualitätsplanung, zu der mittlerweile auch Rechtsprechung vorliegt, genutzt werden.

Anmeldung und Programm

www.cancik.jura.uni-osnabrueck.de

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